Das Seminar behandelt die für einen Aufsichtsrat / Beirat und seine Mitglieder wichtigen rechtlichen Themenbereiche in kompakter Weise und macht die Anforderungen an die Tätigkeit in einem Aufsichtsrat / Beirat auch Nicht-Juristen verständlich.  Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten und Beiräten in kommunalen Unternehmen Der Gemeinderat hat Personalentscheidungen zu treffen. Dazu gehört u. a. die Wahl […]

Kommt man das erste Mal oder immer wieder – aber nur gelegentlich – mit einem Rechtsgebiet wie dem Immissionsschutzrecht in Berührung, steht man vor einem Berg von Herausforderungen. Mit Kenntnis der speziellen immissionsschutzrechtlichen Systematik und einer vorbereiteten praktischen Handhabung der grundlegenden Paragrafen hat man die Bergsteigerausrüstung parat. Bei der Zusammenstellung dieser Ausrüstung kann ich behilflich […]

Verwaltung ohne Bescheide ist undenkbar. Daher sollte jeder Mitarbeitende einer öffentlich Verwaltung die Bescheidtechnik rechtssicher beherrschen. Bescheidtechnik Bescheidtechnik vermittelt die Kompetenz, in allen Teilen der öffentlichen Verwaltung sachlich und rechtlich richtige, verständliche und adressatenorientierte Verwaltungsakte zu erlassen. Das erwartet Sie Allgemeine Grundlagen der Bescheidtechnik wesentliche Bestandteile von Bescheiden Aufbau von Ordnungsverfügungen und Zulassungsentscheidungen Nebenbestimmungen Praktische […]

Kindertageseinrichtungen gehören zu den wichtigsten öffentlichen Einrichtungen der Kommunen. Ihre Leistungen werden von den Kommunen selbst oder von freien Trägern – mit Bezuschussung durch die Kommunen – angeboten. In beiden Fällen ist es für die Kommunen meistens nicht möglich, die Leistungen dauerhaft zu finanzieren, ohne die Eltern finanziell zu beteiligen. Nachdem § 19 KAG mit […]

Förmliche Verwaltungsverfahren sind meist sehr komplex. Das Seminar hilft Ihnen dabei, sich in diesem Themengebiet mit dem notwendigen Werkzeug auszustatten, um fachlich sicher Verwaltungsverfahren durchzuführen und zu beurteilen. Besondere Verwaltungsverfahren Zahlreiche Zulassungen und Genehmigungen verlangen die vorherige Durchführung eines förmlichen Verwaltungsverfahrens (Planfestellungen, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, wasserrechtliche Erlaubnisse etc.). Darüber hinaus werden im Rahmen dieser Verfahren zunehmend […]

Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören wegen der Verpflichtungen im Wassergesetz zu den unverzichtbaren öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden. Häufig werden sie als Eigenbetriebe geführt.  Bei der Kalkulation und Festsetzung der Gebühren sind außer den allgemeinen gebührenrechtlichen Grundsätzen die besonderen Regelungen in § 17 KAG zu beachten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Gemeinden […]

Viele Mitarbeitende in der Verwaltung sowie Gemeinderäte kommen mit Vergabeverfahren in Berührung, fühlen sich dabei aber angesichts der unübersichtlichen, komplexen und umfangreichen rechtlichen Regelungen häufig unsicher. Dieses Seminar will einen ersten Überblick über die Rechtsmaterie gebenFit fürs Ehrenamt in einem Tag – die wichtigsten Grundlagen der Arbeit im Ortschaftsrat praxisnah und anschaulich vermittelt. Grundlagen des […]

Zum einen geht es bei diesem Grundlagenseminar um das Erlernen und Vertiefen von Grundlagenwissen, welches man als Bürgermeister*in beherrschen sollte und zum anderen um die Bildung eines Netzwerks der Teilnehmenden, die dann in nachfolgenden Aufbauseminaren das Wissen und die Kenntnisse vertiefen können. Seminar für neu gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Der Beruf der Bürgermeisterin und des […]

Gebühren sind ein wichtiges Instrument nachhaltiger Kommunalfinanzierung. Verursachungsgerechte Gebührentatbestände ermöglichen den Einwohnern, ihre finanzielle Belastung in Grenzen zu beeinflussen. Die Gemeinden können ihre Finanzierung sozial ausgewogen und gerecht gestalten. Gebühren tragen darüber hinaus zu einer Verstetigung der Erträge im Ergebnishaushalt bei. Wo aber liegen die Grenzen der Gebührenfinanzierung und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte? […]

Das Amt des/der Bürgermeister*in in Baden-Württemberg ist ein sehr Vielfältiges. Die Repräsentanz der Gemeinde nach außen, die Leitung der Verwaltung und der Vorsitz des Gemeinderates bedeuten eine Fülle an Aufgaben, Möglichkeiten und Herausforderungen.  Über die süddeutsche Ratsverfassung ist den Gemeindeoberhäuptern in Baden-Württemberg ein großer Bereich an Einfluss zugebilligt. In diesem Amt zu bestehen, es für […]